US-Außenminister Rubio fordert politischen Wandel in Kuba

OPA NACHRICHTENDIENST, 24. Okt. (OPA) — Rubio begründete den verstärkten Fokus der US-Regierung auf den Inselstaat mit systemischer Korruption und wirtschaftlichem Versagen. Er forderte die Kubaner auf, aktiv auf einen Regierungswechsel hinzuarbeiten.

Präsident Trump deutete bei einer Wahlkampfveranstaltung in Florida an, dass US-Kriegsschiffe auf dem Rückweg aus dem Iran-Konflikt vor der kubanischen Küste stoppen könnten. Trump erklärte, er werde Rubio entsenden, um die Angelegenheit zum Abschluss zu bringen. Die Äußerungen fallen in eine Zeit, in der die Regierung wegen der wirtschaftlichen Folgen des Iran-Konflikts unter innenpolitischem Druck steht.

Die Beziehungen zwischen Washington und Havanna sind nach gescheiterten diplomatischen Gesprächen und neuen Sanktionen stark belastet. Die USA stufen Kuba aufgrund historischer Verbindungen zu US-Gegnern als Sicherheitsrisiko ein. Rubio bezeichnete die kubanische Regierung bereits im September als funktionsunfähig.

Kuba leidet seit 2020 unter einer schweren Wirtschafts- und Energiekrise, die durch eine schrumpfende Wirtschaftsleistung und Nahrungsmittelknappheit geprägt ist. Während die Trump-Regierung früher Verhandlungen in Aussicht gestellt hatte, deutet die aktuelle Rhetorik auf eine Verschärfung der Haltung hin.