EU-Unterhändler reisen nach China, um Importe billiger Hybridautos zu begrenzen

EU-Handelsunterhändler unter der Leitung von Handelskommissar Maroš Šefčovič reisen zu entscheidenden zweitägigen Gesprächen nach China, um den Rekord-Handelsüberschuss Pekings von einer Milliarde Pfund pro Tag zu reduzieren. Brüssel strebt ein Pilotabkommen an, um den Zustrom günstiger chinesischer Hybridfahrzeuge nach Europa einzudämmen. Die EU-Beamten wollen vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der nächsten Woche greifbare Ergebnisse erzielen.

Dieser Vorstoß folgt auf einen Anstieg chinesischer Hybridexporte nach der Einführung von Zöllen auf batterieelektrische Fahrzeuge im Oktober 2024. Andrew Small vom European Council on Foreign Relations warnte, dass die Verhandlungen zeigen werden, ob Peking ernsthafte Zugeständnisse macht oder Verzögerungstaktiken anwendet, was Europa in eine „Prozessfalle“ locken könnte, die entschlossene Gegenmaßnahmen hinauszögert.

Die europäische Entschlossenheit hat sich diese Woche verhärtet, nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein Notfall-Handelsinstrument forderte. Paris und Berlin warnten vor einem „massiven industriellen Schock“, der Schlüsselbranchen bedroht. Der vorgeschlagene Mechanismus, informell als „Notausschalter“ bezeichnet, würde es der EU ermöglichen, den Zugang zum Binnenmarkt bei Wettbewerbsverzerrungen schnell zu beschränken.

Die Verhandlungen unterstreichen die Abkehr Europas von der handelspolitischen Zurückhaltung gegenüber Peking angesichts der Sorgen um die heimische Fertigung. Analysten bezeichnen die Kehrtwende Deutschlands als wirtschaftlichen Wendepunkt zum Schutz der Kernindustrien vor chinesischen Subventionen. Das Ergebnis wird bestimmen, ob die EU sektorspezifische Exportbeschränkungen einführt oder aggressive handelspolitische Schutzmaßnahmen ergreift.