Trump verstärkt Bemühungen zur Absetzung von Fed-Gouverneurin Lisa Cook

Donald Trump hat seine Kampagne zur Absetzung der Fed-Gouverneurin Lisa Cook intensiviert und Verbündete angewiesen, rechtliche Grundlagen für eine Entlassung zu prüfen. Dies stellt eine erhebliche politische Druckausübung auf die US-Notenbank dar, die traditionell unabhängig von der Exekutive agiert.

Rechtsvertreter von Cook wiesen die Anfragen entschieden zurück und betonten, dass es keine rechtliche Rechtfertigung für eine Beendigung ihrer Amtszeit gibt. Laut Gesetz können Fed-Gouverneure nur aus «wichtigem Grund» entlassen werden – ein hoher Standard, der schweres Fehlverhalten oder grobe Pflichtverletzung voraussetzt.

Cook wurde 2022 als erste schwarze Frau in das Board of Governors berufen und steht für datengestützte Geldpolitik. Trumps Vorgehen erfolgt vor dem Hintergrund konservativer Kritik an der straffen Geldpolitik und einer allgemeinen Skepsis gegenüber unabhängigen Regulierungsbehörden.

Analysten warnen, dass ein einseitiger Absetzungsversuch beispiellose verfassungsrechtliche Auseinandersetzungen auslösen würde. Die Märkte reagieren empfindlich auf politische Eingriffe, da Bedrohungen der Amtsstabilität das Vertrauen der Anleger untergraben und globale Finanzmärkte destabilisieren könnten.