Proteste in Indien: Rücktritt des Wahlleiters wegen Wählerverzeichnis-Änderungen gefordert

In ganz Indien sind Proteste ausgebrochen, bei denen Oppositionsparteien, zivilgesellschaftliche Organisationen und Jugendaktivisten den sofortigen Rücktritt des Chef-Wahlkommissars Gyanesh Kumar fordern. Die Demonstranten beschuldigen die indische Wahlkommission, Wählerlisten durch das Programm zur «Speziellen Intensiven Überarbeitung» (SIR) zu manipulieren. Sie behaupten, der Prozess entziehe Millionen legitimer Wähler systematisch ihr Wahlrecht, um der regierenden Bharatiya Janata Party (BJP) von Premierminister Narendra Modi zu nützen. Sowohl die Wahlbehörde als auch die Bundesregierung weisen die Vorwürfe der Parteilichkeit entschieden zurück.

Die Kontroverse dreht sich um die landesweite Einführung des SIR, das von Wählern die Vorlage strenger historischer Dokumente verlangt, um ihren Registrierungsstatus zu behalten. Die Wahlbehörde verteidigt den Schritt als notwendig, um doppelte Einträge zu entfernen, während Kritiker warnen, dass dies unverhältnismäßig marginalisierte und arme Bürger trifft, denen alte Identitätsnachweise fehlen. Aktuelle Daten deuten darauf hin, dass einige lokale Register um bis zu 30 % schrumpfen könnten.

Interne institutionelle Meinungsverschiedenheiten haben den öffentlichen Zorn verstärkt. Berichten zufolge hatten zwei der drei Wahlkommissare formellen Einspruch gegen Kumars einseitige Entscheidungen zur Überarbeitung der Listen erhoben, was Kumar jedoch ablehnte. Die Demonstrationen, angeführt von der Jugendbewegung „Cockroach“ und Regionalparteien, fordern die Aussetzung der Überarbeitung und eine strafrechtliche Untersuchung der Kommissionsführung.

Der Wahlstreit dürfte sich verschärfen, da Indien sich auf kritische Wahlen im nächsten Jahr vorbereitet. Oppositionsführer betonen, dass ohne einen unabhängigen Auswahlmechanismus für Wahlaufseher die Glaubwürdigkeit der größten Demokratie der Welt gefährdet sei. Angesichts der wachsenden Mobilisierung in Mumbai und Neu-Delhi erwarten Analysten verstärkte rechtliche Anfechtungen vor dem Obersten Gerichtshof, um weitere Listenverkleinerungen zu verhindern.