Roberta Metsola kündigt Disziplinarmaßnahmen an, nachdem EU-Abgeordnete Rima Hassan israelische Flagge entfernte

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, hat Disziplinarmaßnahmen angekündigt, nachdem die französische Abgeordnete Rima Hassan während einer Ausstellung in Straßburg eine israelische Flagge entfernt hatte. Die vom israelischen Künstler Yaron Bob organisierte Ausstellung gedachte der Opfer der Angriffe vom 7. Oktober 2023. Hassan konfrontierte den Künstler mit dem Vorwurf einer einseitigen Darstellung, bevor sie die Flagge entfernte, was heftige Reaktionen bei Kollegen und israelischen Beamten auslöste.

Vor dem Plenum verurteilte Metsola den Vorfall scharf und betonte die Sicherheit des Parlaments sowie die Solidarität mit jüdischen Gemeinschaften angesichts des weltweit zunehmenden Antisemitismus. Sie bestätigte, dass das Parlamentspräsidium den Vorfall prüft und dabei das Recht auf Anhörung wahrt. Bei einem Verstoß gegen den Verhaltenskodex drohen Hassan eine formelle Rüge, eine vorübergehende Suspendierung von legislativen Tätigkeiten oder der Entzug des Tagegeldes von 350 Euro für bis zu sechzig Tage.

Hassan räumte ein, die Flagge entfernt zu haben, bestritt jedoch eine Beschädigung. Sie gab an, ihr Protest habe sich gegen die Durchführung einer Veranstaltung mit der israelischen diplomatischen Vertretung im EU-Gebäude gerichtet. Der israelische Außenminister Gideon Sa'ar verurteilte den Vorfall, während Israels Botschafter in Frankreich Hassan Terrorunterstützung vorwarf.

Hassan, die in einem palästinensischen Flüchtlingslager in Syrien geboren wurde, ist eine bekannte pro-palästinensische Aktivistin und sieht sich in Frankreich bereits mit rechtlichen Schritten konfrontiert. Sie verteidigt ihr Handeln weiterhin. Das Präsidium bestätigte, dass eine Bewertung läuft, jedoch während der aktuellen Plenarsitzung keine formelle Sanktion verhängt wird.