Libysches Parlament im Osten setzt Sprecher Aguila Saleh nach 12 Jahren ab

Das im Osten Libyens ansässige Repräsentantenhaus hat für die Absetzung seines langjährigen Sprechers Aguila Saleh gestimmt und damit dessen 12-jährige Amtszeit beendet. Grund war die wachsende Frustration unter den Abgeordneten über seinen einseitigen Führungsstil. Die Gesetzgeber wählten Al-Salhin Abdelnabi al-Obeidi zum neuen Sprecher während einer Sitzung, die vom zweiten stellvertretenden Sprecher Misbah Douma geleitet wurde. Die Abstimmung fand trotz Sales Versuchen statt, das Treffen abzusagen, wobei er behauptete, das Verfahren sei rechtlich wirkungslos.

Der Führungswechsel folgte auf einen Beschluss vom Vortag, bei dem 98 Mitglieder eine Reform verabschiedeten, die die Amtszeit des Parlamentssprechers und seiner Stellvertreter auf 12 Monate begrenzt. Der Abgeordnete Jebree Oheida betonte die Unzufriedenheit über Sales Managementstil und häufige Alleingänge. Zudem wurden Tarek al-Ashtar und Mesbah Douma als Stellvertreter gewählt.

Sales Absetzung erfolgt vor dem Hintergrund der anhaltenden Spaltung Libyens zwischen der Regierung in Tripolis und der von Khalifa Haftar unterstützten Ostverwaltung. Obwohl Saleh ein wichtiger Verbündeter Haftars war, schwand sein Einfluss mit dem Aufstieg von Haftars Söhnen. Al-Obeidi stammt aus demselben Stamm wie Saleh.

Diese politische Umbildung geschieht unter internationalem Druck zur Stabilisierung des Landes. Rivalisierende Fraktionen unterzeichneten ein UN-vermitteltes Abkommen zur Organisation nationaler Wahlen innerhalb von zwei Jahren, während die USA eine diplomatische Initiative zur Wiedervereinigung vorantreiben.