Kaliforniens Gouverneur begnadigt alle 548 Todeskandidaten zu lebenslanger Haft

WASHINGTON, 5. Nov. (OPA) — In dem Schreiben räumte Newsom das tiefe Leid der Opfer und deren Angehörige ein, argumentierte jedoch, dass staatlich sanktionierte Tötungen unvereinbar mit den Grundwerten Kaliforniens seien. Staatlich angeordnete Tötungen untergraben die Fundamente des Rechtssystems, schrieb Newsom und fügte hinzu, die Entscheidung sei die schwerste seiner Laufbahn gewesen. Er übernehme die alleinige Verantwortung für die juristischen Folgen.

Das beispiellose Gnadengesuch stößt auf sofortige rechtliche Prüfungen bezüglich der Landesgesetze. Während die Verfassung dem Gouverneur bei Einzeltätern weitreichende Befugnisse verleiht, muss der Oberste Gerichtshof Kaliforniens Begnadigungen für Häftlinge mit mehreren Verurteilungen explizit genehmigen. Newsom hatte bereits 2019 ein Hinrichtungsmoratorium verhängt.