Australiens High Court stoppt Kohleminen-Erweiterung Mount Pleasant wegen Klimafolgen

In einem historischen Urteil hat der High Court of Australia die Genehmigung für die Erweiterung der Mount-Pleasant-Kohlemine von MACH Energy für ungültig erklärt. Dies ist die erste Entscheidung des höchsten Gerichts des Landes auf klimarechtlicher Grundlage. Mit einem 3:2-Mehrheitsbeschluss wiesen die Richter die Berufung des Kohleunternehmens zurück und schufen damit einen bindenden Rechtspräzedenzfall. Die Mehrheit entschied, dass die unabhängige Planungskommission von New South Wales ihrer gesetzlichen Verpflichtung nicht nachgekommen sei, Maßnahmen zur Minderung der Treibhausgasemissionen, die durch den Export und die Verbrennung der Kohle im Ausland entstehen, angemessen zu prüfen.

Das umstrittene Projekt zielte darauf ab, die jährliche Fördermenge bis 2048 auf 21 Millionen Tonnen zu verdoppeln, wobei etwa 98 % der prognostizierten Emissionen Scope-3-Emissionen sind. Wendy Wales, Präsidentin der Gruppe Dams Heg, begrüßte das Ergebnis: „Heute hat das Gericht bestätigt, was wir immer wussten: Wir können nicht Kohle abbauen, sie ins Ausland verschiffen, zusehen, wie sie den Klimawandel vorantreibt, und dann so tun, als hätten die Folgen nichts mit uns zu tun.“

Der Fall wurde vor vier Jahren eingeleitet. Das Urteil setzt nun neue Maßstäbe für die Bewertung exportierter fossiler Brennstoffe.

Ein Sprecher von MACH Energy zeigte sich enttäuscht, akzeptierte jedoch das Urteil und kündigte eine Prüfung der Auswirkungen auf künftige Projekte an. Das Unternehmen will Optionen zur langfristigen Sicherung des Betriebs prüfen und regulatorische Klarheit für seine Belegschaft schaffen.