Chinas Kommunistische Partei berät unter Ausschluss der Öffentlichkeit über Disziplin

OPA NACHRICHTENDIENST, 29. Okt. (OPA) — Die Sitzung endet am Donnerstag und folgt auf eine Phase umfangreicher Säuberungen in den Führungsebenen. Daten des Asia Society Policy Institute belegen einen massiven Personalwechsel im Militär: Von den 44 im Jahr 2022 ernannten Militärvertretern im Zentralkomitee sind nur noch zwei im Amt. Die siebenköpfige Zentrale Militärkommission wurde auf zwei aktive Mitglieder reduziert, darunter Präsident Xi.

Plenartagungen finden üblicherweise jährlich statt, um die politischen Prioritäten festzulegen. Der Tagungsort wurde nicht offiziell bestätigt, doch fanden frühere Treffen meist im Jingxi-Hotel statt. Das 21-köpfige Politbüro hatte im September erklärt, die Agenda ziele auf eine umfassende und strikte Parteiführung ab, um die Verwaltungseffizienz und Loyalität zu steigern.

Das Treffen ist wegweisend für den Parteikongress im kommenden Jahr, auf dem ein neues Zentralkomitee ernannt und die langfristige Strategie verabschiedet wird. Nach der Aufhebung der Amtszeitbegrenzung für den Präsidenten dürfte der Kongress die Machtstellung von Xi weiter festigen.

Das Plenum dient der Führung dazu, die Parteivision zu synchronisieren und sicherzustellen, dass die verbleibenden Delegierten den eingeschlagenen politischen Kurs uneingeschränkt unterstützen. Damit soll die Geschlossenheit der Partei vor den anstehenden strategischen Entscheidungen gewährleistet werden.