US-Demokraten und Iran: Jahrzehnte der Konfrontation und Sanktionspolitik

OPA NACHRICHTENDIENST, 11. Nov. (OPA) — Als der demokratische Präsident Jimmy Carter am 14. November 1979 das Einfrieren iranischer Konten anordnete, verfestigte die Geiselnahme eine anhaltende diplomatische Krise. Carter brach im April 1980 nach dem gescheiterten Militäreinsatz in Tabas die Beziehungen ab und legte zugleich den Grundstein für die Algier-Erklärungen, die im Januar 1981 die Freilassung der Geiseln bewirkten. Jahrzehnte später verfolgte die Regierung von Bill Clinton eine Politik der doppelten Eindämmung gegen Iran und den Irak und erließ 1985 umfassende Handelsverbote. Zudem unterzeichnete Clinton das D'Amato-Gesetz, das Irans Ölsektor ins Visier nahm und ausländische Firmen bestrafte. Im Jahr 2009 nutzte Barack Obama verschärfte internationale Wirtschaftssanktionen als Hebel, um Teheran an den Verhandlungstisch zu zwingen. Trotz eines demokratisch kontrollierten Kongresses verabschiedeten die Abgeordneten 2010 das umfassende Iran-Sanktionsgesetz zur Bestrafung von Banken, die mit schwarzen Listen kooperieren. Da am 3. Januar 2027 eine neue Kongressmehrheit antritt, zeigen historische Präzedenzfälle, dass demokratische Opposition gegen republikanische Präsidenten nicht automatisch zu politischem Entgegenkommen gegenüber Teheran führt.