Iranische Tageszeitung kritisiert Parlament für fraktionelle Kämpfe und Vernachlässigung der Wirtschaftskrise

Die iranische Tageszeitung Ettela'at hat scharfe Kritik am Parlament geübt und den Abgeordneten vorgeworfen, interne Streitigkeiten, kontroverse Gesetzgebung und politische Grabenkämpfe über dringende nationale Probleme zu stellen. Dem Kommentar zufolge hat es die Legislative weitgehend versäumt, auf den enormen wirtschaftlichen Druck, einschließlich der galoppierenden Inflation und der Währungsabwertung, zu reagieren, während sie sich in internen politischen Fehden verlor, die die Öffentlichkeit entfremden.

Der Leitartikel hob mehrere Fälle institutioneller Reibungen hervor, darunter die Inhaftierung des Teheraner Abgeordneten Hamid Rasaei wegen früherer diffamierender Äußerungen gegen Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf. Ettela'at kritisierte Hardliner-Fraktionen, insbesondere die Paydari-Front, für ihre harte Rhetorik gegen den Parlamentspräsidenten und Regierungsbeamte in einer kritischen nationalen Phase. Es wurde die Frage aufgeworfen, warum politische Fehden und virale Angriffe Vorrang vor den existenziellen Sorgen der Bevölkerung haben.

Die Analyse zielte auch auf kontroverse Gesetzesvorhaben ab, darunter einen Entwurf zur Bekämpfung ausländischer Einflussnahme. Medienfachleute und akademische Führungskräfte, wie der Leiter der Akademie der Wissenschaften, Mohammad-Reza Mokhber Dezfouli, äußerten die Sorge, dass solche Maßnahmen die Medienfreiheit einschränken und die Rückkehr gebildeter Eliten und Forscher verhindern könnten, die für die Entwicklung des Landes unerlässlich sind.

Schließlich hinterfragte die Publikation die laufenden parlamentarischen Bemühungen zur Amtsenthebung des Ministers für Genossenschaften, Arbeit und soziale Wohlfahrt wegen untergeordneter Ernennungen. Sie wies darauf hin, dass das Ministerium mit sieben Ministern und Verwaltern in vierzehn Jahren bereits eine chronische Instabilität erlebt habe. Der Kommentar forderte die Gesetzgeber auf, spalterische Manöver aufzugeben und ihre Prioritäten wieder auf wirtschaftliche Stabilität und nationalen Zusammenhalt auszurichten.