Studie enthüllt pro-tehranische Netzwerke in Deutschland, die mit linksextremen Gruppen kooperieren

Eine neue Untersuchung der deutschen NGO Democ und des Berliner Büros des American Jewish Committee zeigt, dass pro-iranische schiitisch-islamistische Netzwerke trotz offizieller Verbote weiterhin aktiv in Deutschland operieren. Nach dem Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg durch das Bundesinnenministerium stellten Forscher fest, dass sich diese dezentralen Netzwerke nicht aufgelöst haben. Stattdessen haben sie sich neu formiert und zunehmend operative Verbindungen zu antiimperialistischen linksextremen Gruppierungen aufgebaut, um staatlich gelenkte Narrative zu verbreiten.

Laut Berichten der taz beschleunigte sich die Zusammenarbeit zwischen radikalen linken Akteuren und schiitisch-islamistischen Netzwerken nach den Angriffen vom 7. Oktober 2023 auf Israel deutlich. Die Studie hebt Organisationen wie die Kommunistische Organisation (KO) hervor, die mit neun lokalen Gruppen ihre Mitglieder als „operative Träger iranischer Einflussnahme“ bezeichnet. Die KO hat offen ihre „Solidarität mit der Islamischen Republik Iran“ erklärt und Allianzen mit schiitischen Fraktionen befürwortet, während sie gleichzeitig mainstream-linke Kräfte angriff.

Dieser strategische Wandel folgt auf das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg, bekannt als Blaue Moschee, im Juli 2024. Die Behörden schlossen vier schiitische Moscheen und froren Vermögenswerte ein, da das Netzwerk als extremistisch eingestuft wurde, das die verfassungsmäßige Ordnung untergräbt. Trotz der behördlichen Schließung entzogen sich dezentrale Zweige, die seit den 1990er Jahren unabhängig strukturiert sind, der Vollstreckung.

Die Forscher schlussfolgerten, dass diese Konvergenz eine kritische gesellschaftliche und sicherheitspolitische Herausforderung darstellt, auch wenn derzeit keine direkten Beweise für eine operative Steuerung aus Teheran vorliegen. Democ und das AJC warnten, dass radikale linke Akteure pro-tehranische Propaganda systematisch in politische Räume tragen, die Islamisten zuvor nicht zugänglich waren. Sicherheitsbehörden werden aufgefordert, informelle Kommunikationsknoten und Verbindungsleute stärker zu überwachen.